Beschreibung
„Dies ist die beste unter den bekannten Sammlungen von Informationen über das Verwaltungsverfahren, und das nicht nur im Maßstab der europäischen Staaten"
Der Bedarf an einem einheitlichen Verwaltungsverfahren für die Verwaltung der Europäischen Union hat eine internationale Gruppe von Juristen dazu veranlasst, den Entwurf eines Verwaltungsverfahrenskodex für die EU-Verwaltung zu erarbeiten, der zugleich als Modell eines Verwaltungsverfahrenskodex für die Mitgliedstaaten dienen kann.
Die Gruppe ReNEUAL (Research Network on EU Admistrative Law – Wissenschaftliche Forschungsgruppe für Europäisches Verwaltungsrecht) umfasst Professoren verschiedener Universitäten, unter aktiver Beteiligung von Praktikern, darunter derzeitige und ehemalige Richter des Gerichtshofs der EU, der Staatsräte und der Verwaltungsgerichte der Mitgliedstaaten.
An den Arbeiten am Kodexentwurf hat sich auch das ELI – das Europäische Rechtsinstitut – aktiv beteiligt, und die vorliegende Veröffentlichung wird vom Polnischen Zentrum des Europäischen Rechtsinstituts unterstützt.
Das Projekt erhielt starke Unterstützung von aufeinanderfolgenden Europäischen Bürgerbeauftragten.
Die Arbeiten am Kodexentwurf fallen mit den Arbeiten zusammen, die das Europäische Parlament zur Schaffung eines einheitlichen Verfahrens für die EU-Verwaltung aufgenommen hat.
Die vorliegende Arbeit behandelt das Verwaltungsverfahren umfassend und erfasst: den Erlass von Vorschriften durch Verwaltungsorgane, den Erlass von Entscheidungen in Einzelfällen, den Abschluss von Verträgen durch Verwaltungsorgane, gegenseitige Hilfe und Zusammenarbeit zwischen den Behörden sowie das administrative Informationsmanagement. Die weite Fassung des Verwaltungsverfahrens ergibt sich daraus, dass das Verfahren die gesamte Kerntätigkeit der Verwaltung umfasst.